Endlich mal wieder was zum Feiern

Bundespolitik

Wahlsonntage, an denen es was zu feiern gibt, sind für unsere SPD selten geworden. Warum eigentlich?

Vielleicht, weil wir nicht mehr klar sagen, was wir denken, was uns wichtig ist. Und wenn wir es sagen, ist immer noch die Frage, ob wir dann auch tun, was wir sagen! In Hamburg jedenfalls hat die SPD den Abwärtstrend aufhalten können und mit einem klaren Programm und mit Aussagen zu den wichtigsten Themen wie Wohnen, Bauen und Bildung und mit klarer Kante gegen rechts ist sie mit Abstand stärkste Partei geworden.  Und das vor dem Hintergrund, dass derzeit von der SPD selbst, aber auch von den Medien ein Bild vermittelt wird, als stünde ihre Auflösung kurz bevor. Völlig zu Unrecht kann man sagen, wenn wir mal von der Bundesebene weggehen und die viel zu lange Beschäftigung der Bundes-SPD mit sich selbst außer Acht lassen.

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Auf kommunaler Ebene ist die SPD sehr wohl erfolgreich und wählbar. Mit 64% der Wählerstimmen wurde Thomas Will als Landrat des Kreises Groß-Gerau wiedergewählt. Sein Kontrahent der CDU kam auf 25%. Marcus Merkel erhielt bei der Bürgermeisterwahl in Büttelborn 67% der Stimmen und man kann sicher sein, dass er seine Sache gut machen wird. Thomas Jühe in Raunheim erhielt bei seiner zweiten Wiederwahl zum Bürgermeister fast 80% der Stimmen. Thomas Schell ist in der zweiten Runde unumstrittener Bürgermeister in Biebesheim. In den meisten Städten stehen Sozialdemokraten an der Spitze der städtischen Verwaltungen. Fast alle bayerischen größeren Städte werden von Sozialdemokraten regiert. In den Landesstädten Wiesbaden und Mainz stellt die SPD die Oberbürgermeister, in Frankfurt ebenfalls in zweiter Runde. In 26 der 40 größten deutschen Städte wurden und werden Sozialdemokraten w -darunter leider nur eine Frau- in das Bürgermeisteramt gewählt. Interessant bei dieser Feststellung ist noch, dass mehr und mehr nicht mehr die CDU der Hauptgegner ist, sondern Vertreterinnen und Vertreter der Grünen.  

Wie schaffen wir das als Sozialdemokraten, was uns im Bund nicht gelingt?  Schaut man sich die Wahlergebnisse genauer an, wird man feststellen, dass die jeweiligen Kandidatinnen und Kandidaten für ihre Partei, die SPD und für ihre Aufgaben als Kommunalpolitiken und Kommunalpolitikerinnen gebrannt haben.  Sie haben gesagt was sie dachten und getan, was sie sagten. So etwas nennt man glaubwürdig sein. Und das wünschen sich die Wählerinnen und Wähler, Glaubwürdigkeit und die Fähigkeit zu einen, statt zu spalten, zu integrieren, statt auszusperren.

Was sich in Hamburg zeigte, in einer Großstadt, gilt etwas kleiner auch in Groß-Gerau: Der Verkehr nimmt zu und fließt zu bestimmten Zeiten nur noch schleppend, Wohnraum ist knapp und teuer, die Schere zwischen arm und reich geht weiter auseinander, die Umwelt ist durch Müll und Plastik stark belastet, das Klima verändert sich rasant.  

Im kommenden Jahr finden wieder Kommunalwahlen statt. Da wird die SPD erneut mit engagierten und kompetenten Kandidatinnen und Kandidaten antreten. Und sie will und kann auch wieder in der Stadt wie im Kreis Groß-Gerau stärkste Partei werden, wenn sie sich auf die Handlungsfelder der Orts- und Kreisebene konzentriert.

Das Beispiel Verzicht auf die Straßenabgabe durch Beschluss der Stadtverordnetenversammlung überzeugt. Es war die SPD-Fraktion, die den Antrag auf Wegfall der Straßenbeiträge einbrachte und die Stadtverordnetenversammlung stimmte zu. Es wird auch die SPD sein, die das Durchfahrtsverbots des Schwerlastverkehr durch Wallerstädten durchsetzen wird, weil die Belastung durch Lärm und Abgase den Menschen nicht länger zumutbar ist.

Bezogen auf die Kommunalwahlen wird es Aufgabe des Vorstandes sein, Ziele zu finden und Themen zu setzen, mit denen die Menschen sich identifizieren können. Als SPD Groß-Gerau werden wir Wege finden, wie wir die Menschen an der Themenfindung beteiligen. Partizipation und Mitbestimmung kennzeichnen eine gute und sozial gerechte Kommunalpolitik. Eine gute Kommune ist demnach eine, die sich der Probleme der Bürgerinnen und Bürger annimmt und Entscheidungen trifft, die transparent und nachvollziehbar sind.  Dabei geht es gar nicht darum, es allen recht zu machen, aber ehrlich und gradlinig sein, das kann man sehr wohl. Zwischen zwei Stühlen kann man schlecht sitzen, aber aufrecht stehen.

Gute Kommunalpolitik ist inklusiv und sieht die Bürgerinnen und Bürger als Partner, egal ob sie früher einmal eingewandert oder aufgrund großer Not zu uns gekommen sind. An diesen Merkmalen wird man Sozialdemokraten erkennen und messen können.

Alfred Harnischfeger

25.02.2020