Bundespolitik Endlich mal wieder was zum Feiern

Wahlsonntage, an denen es was zu feiern gibt, sind für unsere SPD selten geworden. Warum eigentlich?

Vielleicht, weil wir nicht mehr klar sagen, was wir denken, was uns wichtig ist. Und wenn wir es sagen, ist immer noch die Frage, ob wir dann auch tun, was wir sagen! In Hamburg jedenfalls hat die SPD den Abwärtstrend aufhalten können und mit einem klaren Programm und mit Aussagen zu den wichtigsten Themen wie Wohnen, Bauen und Bildung und mit klarer Kante gegen rechts ist sie mit Abstand stärkste Partei geworden.  Und das vor dem Hintergrund, dass derzeit von der SPD selbst, aber auch von den Medien ein Bild vermittelt wird, als stünde ihre Auflösung kurz bevor. Völlig zu Unrecht kann man sagen, wenn wir mal von der Bundesebene weggehen und die viel zu lange Beschäftigung der Bundes-SPD mit sich selbst außer Acht lassen.

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Veröffentlicht am 28.02.2020

 

Allgemein Frohe Weihnachten und schöne Feiertage

Der SPD-Ortsverein und die SPD-Stadtverordnetenfraktion, sowie die Juso-Arbeitsgemeinschaft in der Kreisstadt Groß-Gerau wünschen allen ein frohes Weihnachtsfest, erholsame und besinnliche Feiertage, sowie ein frohes und schönes neues Jahr 2020.

 

Veröffentlicht am 25.12.2019

 

Wahlkreis Wie weiter mit der Kreisklinik

„Wie weiter mit der Kreisklinik?“ lautete der Titel einer Veranstaltung, zu der der SPD-Ortsverein Groß-Gerau ins Dorfgemeinschaftshaus nach Berkach eingeladen hatte.

  Das Thema hat höchste Aktualität, denn die Klinik muss umstrukturiert werden, will man den Standort Groß-Gerau erhalten.  Mit großem Interesse folgen über 60 Zuhörer der Diskussion mit Landrat Thomas Will und dem Landtagsabgeordneten Gerald Kummer, die von dem Mediziner Dr. Harald Braun kompetent moderiert wurde.

Die Frage war: Wie kann die Zukunft einer leistungsfähigen Kreisklinik aussehen?

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Veröffentlicht am 09.12.2019

 

Stadtteil Durchfahrtsverbot endlich durchsetzen!

Die SPD-Fraktion wünscht sich einen Bürgermeister, der Zeichen setzt und die Interessen der Bevölkerung beherzt durchsetzt, statt in den Vordergrund zu stellen, was nicht gehe. Dazu, so schlägt sie vor, möge sich der Bürgermeister seiner Stadtpolizei bedienen und künftig jeden LKW aufschreiben und zur Anzeige bringen, der das Durchfahrtsverbot ignoriert. Dem stehe, so Martin, nichts entgegen. Im Gegenteil, genau dieses Vorgehen sei geboten. Schließlich gehe es hier darum, gleiches Recht für alle durchzusetzen. Es werde sicher nicht allzu lange dauern, bis sich die neue konsequente Politik bei Disponenten und Fahrern herumgesprochen haben werde. Denn ein Verstoß koste immerhin 75€. Die Wallerstädter werden es ihrer Stadtpolizei danken, schließt die kurze Pressemitteilung der SPD Fraktion.     

Veröffentlicht am 23.08.2019

 

Presse SPD Fraktion einstimmig für Wegfall der Straßenbeiträge

Presseerklärung der SPD-Fraktion: SPD Fraktion will den Ausstieg

Wie die SPD-Fraktion in der Stadtverordnetenversammlung mitteilt, hat sie in ihrer Sitzung am Montag den TOP Straßenbeiträge eingehend behandelt. Am Ende plädierten alle Anwesenden für einen Wegfall der Straßenbeiträge. Entsprechende Anträge wird die Fraktion für die Stadtverordnetenversammlung am 1.10.2019 einbringen. Bis dahin wird die Fraktion weitere Gespräche mit anderen Fraktionen führen und für ihre Position werden. Jürgen Martin, Fraktionsvorsitzender, geht davon aus, dass am Ende mit ein wenig Glück eine Mehrheit der Stadtverordneten für den ersatzlosen Wegfall der Straßenbeitragssatzung votieren wird.

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Veröffentlicht am 21.08.2019